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Allgemeine Geschäftsbedingungen PDF Drucken E-Mail

von Waterbed City Wasserbetten

Riedingerstr. 12
95448 Bayreuth
0921 83335 Fax 0921 83336

1. Vertragsgrundlagen 
Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit Waterbed City Wasserbetten abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung im Shop oder per Telefax ausdrücklich an.

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1 
Die schriftlich, fernmündlich, oder per Email erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich eine Woche gebunden ist. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung oder Übersendung bzw. Übergabe der Ware innerhalb dieser Wochenfrist zustande.

2.2 
Etwaige Lieferhindernisse werden dem Kunden von Waterbed City Wasserbetten unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach dem bekannt werden mitgeteilt.

2.3 
Die Angebote von Waterbed City Wasserbetten sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Eine Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware wird von Waterbed City unverzüglich mitgeteilt und berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Empfangene Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

2.4 
Teillieferungen sind zulässig.

3.1.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (Brief, Fax, e-mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Waterbed City, Wasserbetten Rausch, Riedinger Straße 12, 95448 Bayreuth, Fax: 0921/ 83336

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns empfangene Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Sie haben die Rücksendekosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Bei Produkten, die nach Ihrer Spezifikation hergestellt oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden, besteht kein Widerrufsrecht.

3.2 
Die Ware ist in einem einwandfreien Zustand einschließlich aller unbeschädigten Verpackungsteile und in einem versicherten Postpaket an Waterbed City Wasserbetten zurückzusenden. Eine unversicherte Versandart kommt nur dann in Betracht, wenn es sich um Kleinteile oder Waren von geringerem Wert handelt, die dem Kunden auch von Waterbed City Wasserbetten nicht mit Postpaket zugesandt wurden. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr von Waterbed City Wasserbetten.
3.3 
Beträgt der Warenwert mehr als EUR 40,00, übernimmt Waterbed City Wasserbetten die Kosten für die Rücksendung der Ware. In diesem Fall übersendet Waterbed City Wasserbetten dem Kunden entweder vorab einen Paketaufkleber in Form einer "Freeway-Marke" oder erstattet die Kosten der Rücksendung dem Kunden zusammen mit dem Kaufpreis. Verwendet ein Kunde eine ihm übersandte "Freeway-Marke" nicht für die Rücksendung an Waterbed City Wasserbetten, so kommt eine anderweitige Erstattung der Rücksendekosten nicht in Betracht. Unfrei versandte Rücksendungen werden von Waterbed City Wasserbetten grundsätzlich nicht angenommen, sondern von der Post umgehend an den Absender zurückgesandt.

3.4
Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht auf den Websites von Waterbed City Wasserbetten angeboten und im Sortiment von Waterbed City Wasserbetten nicht geführt, sondern auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden extra für ihn bestellt werden oder die nach Vorgaben des Kunden hergestellt oder bearbeitet worden sind, Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind sowie Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten. Hygiene Artikel und Verbrauchsmaterialien wie Kosmetik, Batterien, Knopfzellen, Reinigungsmitteln.


4. Erstattung des Kaufpreises bei Rückgabe

4.1 
Unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Rückerhalt der Ware wird Waterbed City Wasserbetten die Erstattung des gezahlten Kaufpreises sowie der ggf. angefallenen Kosten für die Rücksendung vornehmen. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu geben.
4.2 
Eine Erstattung der vom Kunden für die Zusendung der Ware an ihn gezahlten Versandkosten erfolgt nicht, es sei denn, es handelt sich um einen Gewährleistungsfall.

5. Preise und Versandbedingungen 
5.1 
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt Waterbed City Wasserbetten vorbehalten.
5.2 
Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese ist auf Wunsch des Kunden getrennt 
ausweisbar, soweit die Ware nicht als "Gelegenheit" der Differenzbesteuerung nach § 25a Abs. 2 UStG unterliegt oder soweit nicht aus anderen Gründen - z.B. bei Kommissionsgeschäften - ein separater Ausweis ausgeschlossen ist. Für Kunden außerhalb der EU gilt Brutto für Netto.
5.3 
Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet.
5.4 
Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse, und zwar nach Wahl des Kunden gegen Nachnahme oder Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto von Waterbed City Wasserbetten. Auf Wunsch des Kunden kann auch ein Termin zur Abholung der Ware gegen Barzahlung vereinbart werden.
5.5 
Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von drei Werktagen ab Zahlungseingang. Über etwaige Verzögerungen wird der Kunde von Waterbed City Wasserbetten unverzüglich unterrichtet.
5.6 
Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von Waterbed City Wasserbetten für den Kunden reserviert. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von einer Woche ab Vertragsabschluß, so behält sich Waterbed City Wasserbetten eine anderweitige Verfügung über die Ware vor. Das Sammeln mehrerer Käufe ist nur innerhalb 3 Tag möglich.
5.7 
Die Ware wird im Regelfall als versichertes Postpaket geliefert. Wünscht der Kunde ausdrücklich eine andere, nicht versicherte Versendungsart, so wird Waterbed City Wasserbetten diese auf das ausschließliche Risiko des Kunden durchführen. Für den Inlandsversand wird bei Versendung per Paket und Vorauskasse des Kunden eine Versandkostenpauschale (inklusive Verpackung und Versicherung) in Höhe von EUR 6,00 bis 5 Kg und bei Nachnahme in Höhe von EUR 13,00 inkl. EUR 3 Nachnahmegebühr der Post erhoben. Kleine Teile werden je nach Gewicht und Größe als Warensendung für EUR 3,00 verschickt. Für besonders sperrige oder schwere Sendungen, die die Post nach ihren Bedingungen nicht mehr befördert, werden die jeweils tatsächlich anfallenden Frachtkosten berechnet. Hinzu kommen die von der Post gegebenenfalls erhobenen und vom Kunden zu tragenden Zustell- und Nachnahmegebühren. Für den Versand ins Ausland gelten die in der Anlage zu diesen Bedingungen aufgeführten Versandkostenpauschalen. Bei Versendungen in Länder außerhalb der EU ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich.
5.8 
Hat der Kunde in der Frist von Ziffer 7.7 mitgeteilt, dass die Ware auf dem Postweg beschädigt oder verlorengegangen ist, so wird Waterbed City Wasserbetten unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Waterbed City Wasserbetten ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren 
noch nicht abgeschlossen wurde.

6. Eigentumsvorbehalt 
Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunden zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange Waterbed City Wasserbetten noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde Waterbed City Wasserbetten unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.

7. Gewährleistung 
7.1 
Gemäß § 437 BGB hat der Kunde bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Sache oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Kunde hat die getroffene Wahl Waterbed City Wasserbetten in deutlicher Form mitzuteilen. Erst nach endgültig fehlgeschlagener Nacherfüllung durch Waterbed City Wasserbetten oder soweit die Nachbesserung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag, zu.
7.2 
Entscheidet sich der Kunde bei defekter Neuware für eine Nachbesserung (Reparatur), so hat er die Ware auf  Verlangen von Waterbed City Wasserbetten - zur Unterstützung einer zügigen Abwicklung des Gewährleistungsfalls auf Kosten von Waterbed City unmittelbar an den Hersteller zu senden, dessen Anschrift dem Kunden von Waterbed City Wasserbetten unverzüglich mitgeteilt wird.
7.3 
Gewährleistungsrechte sind grundsätzlich ausgeschlossen bei Waren, die ausschließlich als historische Sammlerstücke ohne Funktionsgarantie verkauft und als solche bezeichnet werden.

7.4 
Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt Waterbed City Wasserbetten nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.
7.5 
Waterbed City Wasserbetten ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der Kunde die schadhafte Ware zuvor auf Kosten von Waterbed City an Waterbed City Wasserbetten oder den Hersteller zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht. Stellt sich heraus, dass ein Fehler trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, dass der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunde wird die Ware dann in defektem Zustand zurückgesandt, es sei denn er hat sich zuvor schriftlich zur Übernahme der Reparatur- und Versandkosten bereit erklärt.
7.6 
Als Garantienachweis genügt die Vorlage einer Rechnungskopie, bei Wasserbetten in Verbindung mit der Garantiekarte.
7.7 
Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie Waterbed City Wasserbetten vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 24 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt.

8. Haftung 
Eine über die Regelungen in Ziffer 7 hinausgehende Haftung von Waterbed City Wasserbetten für unmittelbare oder mittelbare Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit gesetzlich zulässig - ist ausgeschlossen, ausgenommen ist davon die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, dem arglistigen Verschweigen eines Mangels oder auf dem Fehlen zugesicherter Beschaffenheit.

9. Höhere Gewalt 
Für den Fall, dass Waterbed City Wasserbetten die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist Waterbed City Wasserbetten für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist Waterbed City Wasserbetten die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

10. Sonstiges

10.1 
Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

10.2 
Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
10.3 
Für den zwischen Verkäufer und Käufer geschlossenen Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des "Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980" ist ausgeschlossen.
10.4 
Erfüllungsort ist der Firmensitz von Waterbed City Wasserbetten. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Bayreuth, sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
10.5 
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingung nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen übrigens wirksam. Waterbed City Wasserbetten und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

11. Datenschutz 
Waterbed City Wasserbetten wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten. Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. 

12. Copyright 
Sämtliche Texte, Bilder und andere auf der Internetseite veröffentlichten Werke unterliegen – sofern nichts anderes gekennzeichnet – dem Copyright von Waterbed City Wasserbetten. Jede Veröffentlichung, Speicherung, Übermittlung, Sendung und Wieder- bzw. Weitergabe der Inhalte ist ohne schriftliche Genehmigung von Waterbed City Wasserbetten ausdrücklich untersagt

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 15. Juli 2010 um 10:41 Uhr
 

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